Politische Aktualität

19/03/2014

Vietnam wird die 132. Vollversammlung der IPU erfolgreich organisieren

(VOVworld) – Zum ersten Mal wird Vietnam im März 2015 Gastgeber der Vollversammlung der Interparlamentarischen Union IPU, die zum 132. Mal stattfindet, werden. Die Weltgemeinschaft hat ihr Vertrauen gezeigt, dass Vietnam diese Veranstaltung erfolgreich organisieren wird. Als Gastgeber will Vietnam seine Unterstützung und Bevorzugung bei der Kooperation mit der IPU bekräftigen. Das Land übermittelt damit auch die Botschaft, dass Vietnam ein aktives und verantwortungsvolles Mitglied der IPU ist.

18/03/2014

Afghanistan: Absage der Unterzeichnung des Sicherheitsabkommens mit den USA

(VOVworld) – In der vergangenen Woche hat der afghanische Präsident Hamid Karsai erneut bekräftigt, dass die Sicherheitskräfte seines Landes ohne Hilfe von internationalen Kräften die Sicherheit garantieren können. Diese klare Ansage vernichtet die Hoffnung der USA, dass der afghanische Präsident bald das bilaterale Sicherheitsabkommen BSA mit den USA unterzeichnen wird. Laut Analysen wird diese Ablehnung Afghanistan in der Zukunft vor zahlreiche Herausforderungen stellen.

17/03/2014

Französisch öffnet Chancen für Zusammenarbeit in Zeit der Globalisierung

(VOVworld) – Jährlich begrüßen zahlreiche vietnamesische Liebhaber der französischen Sprache im März den Tag der Frankophonie. Als Mitglied der internationalen Organisation der Frankophonie seit den Siebzigern hat Vietnam zur Entwicklung dieser Organisation maßgeblich beigetragen. Vietnam ist ein aktives Mitglied der Organisation, vor allem in Zeiten der Integration.

14/03/2014

Wohnraumgesetz: Garantie der Menschenrechte und der Rechte der Staatsbürger

(VOVworld) – Der geänderte Entwurf zum Wohnraumgesetz wurde vor kurzem in der Sitzung des ständigen Parlamentsausschusses diskutiert. Zahlreiche Teilnehmer unterstützen die Bestimmungen, die es den Auslandsvietnamesen ermöglicht, Wohnungen und Häuser im Inland zu erwerben. Parallel dazu soll das Recht der Vietnamesen über Wohnmöglichkeit gewährleisten werden. Dies entspricht den Bestimmungen in der Verfassung von 2013 über Menschenrechte und Rechte der Staatsbürger.

13/03/2014

Libyen gerät in eine neue Krise

(VOVworld) – Fast drei Jahre nach dem Sturz des Regimes des verstorbenen Präsidenten Muammar al-Gaddafi ist es dem nordafrikanischen Land Libyen bislang nicht gelungen, Stabilität zu schaffen. Das Land spaltet sich während die Auseinandersetzungen zwischen der Regierungstruppe und Aufständischen eskalieren. Die Lage in Libyen hat bei der internationalen Gemeinschaft große Sorgen ausgelöst.

12/03/2014

Entwurf der Stadtbehörde in Ho Chi Minh Stadt für deren sozial-wirtschaftliche Lage geeignet

(VOVworld) – In den kommenden Tagen wird die Regierung dem Politbüro über den Entwurf der Stadtbehörde in Ho Chi Minh Stadt berichten. Danach wird der Entwurf dem Parlament vorgelegt. Das vorgeschlagene Modell der Stadtverwaltung könnte große Probleme, die derzeit bei der städtischen Entwicklung bestehen lösen.

11/03/2014

Neue Fortschritte in den Beziehungen zwischen EU und Kuba

(VOVworld) – Knapp einem Monat nach dem die Europäische Union positives Signal zur Verstärkung der Zusammenarbeit mit Kuba verkündete, hat der kubanische Außenminister Bruno Rodriguez vor kurzem angekündigt, die Verhandlung zur Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Seiten wiederaufnehmen zu wollen. Diese Verhandlung beiderseits wurde vor zehn Jahren eingestellt. Das bedeutet, die letzte Hürde zur Wiederaufnahme der Verhandlung wurde beseitigt und eine Wende kommt für beide Seiten.

10/03/2014

Umsetzung der Verfassung: Verabschiedung der Gesetze für Menschenrechte von besonderer Wichtigkeit

(VOVworld) – Menschenrechte und Bürgerrechte werden vom vietnamesischen Parlament besonders wichtig genommen. Das Parlament wolle Gesetze über Menschen- und Bürgerrechte besondere Aufmerksamkeit schenken und verabschieden, um die Verfassung von 2013 ins Leben zu rufen. Das sagte der vietnamesische Justizminister Ha Hung Cuong bei „Bürger fragen und Minister antworten“ am vergangen Sonntag.

07/03/2014

Konkretisierung der Menschenrechte in der Verfassung von 2013

(VOVworld) – Menschenrechte sind Schwerpunkt in der Verfassung von 2013, die seit dem 1. Januar 2014 in Kraft getreten ist. Derzeit konzentrieren sich die zuständigen Behörden darauf, die Gesetzesentwürfe zu korrigieren, damit sie den Regelungen über die Menschenrechte in der Verfassung von 2013 entsprechen.

06/03/2014

Venezuela: Herausforderungen auf dem Weg zur Demokratie

(VOVworld) – Ein Jahr nach dem Tod von Präsident Hugo Chavez durchlebt Venezuela erneut eine schwierige Phase. Demonstrationen und Unruhen verbreiten sich landesweit. Die Aufgabe, das Land zu stabilisieren, ist für die Regierung von Präsident Nicolas Maduro schwerer als je zuvor.